Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über den Tätigkeitsbericht der Bundesanstalt für Verkehr 2009, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-404-BR/2010 d.B.)

Der Tätigkeitsbericht der Bundesanstalt für Verkehr 2009 gliedert sich wie folgt:

         Aufgabenbereiche der Bundesanstalt für Verkehr

         Unfalluntersuchungsstelle des Bundes

         Unfalluntersuchung Schiene

         Unfalluntersuchung Schifffahrt

         Unfalluntersuchung Luftfahrt

         Unfalluntersuchung Seilbahnen

         Kfz/Verkehrstechnik

         Typengenehmigung

         Gefahrgut/Chemie

         Kooperationen

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 30. Juni 2010 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Ewald Lindinger.

An der Debatte beteiligte sich mit beratender Stimme Bundesrätin  Elisabeth Kerschbaum.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Ewald Lindinger gewählt.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 30. Juni 2010 den Antrag, den Tätigkeitsbericht der Bundesanstalt für Verkehr 2009, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-404-BR/2010 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2010 06 30

                               Ewald Lindinger                                                                   Karl Boden

                                    Berichterstatter                                                                        Vorsitzender