Bericht

des Ausschusses für Sportangelegenheiten

über den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport an das österreichische Parlament - Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2010 (III-391-BR/2010 d. B.)

Am 22. November 2004 wurde vom Ministerrat ein Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen, demzufolge jedes Mitglied der Bundesregierung dem Parlament einen Bericht zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für den jeweiligen Wirkungsbereich übermittelt.

Daher legt der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport diesen Bericht vor.

Der Bericht behandelt folgende Themen:

- Strategische Initiativen

- mögliche strategische Initiativen und vorrangige Initiativen

- Initiativen zur Vereinfachung des Rechtsbestandes und

- Rücknahme anhängiger Rechtssetzungsvorschläge.

Der Ausschuss für Sportangelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 05. Oktober 2010 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Werner Stadler.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Werner Stadler gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Sportangelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 05. Oktober 2010 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport an das österreichische Parlament - Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2010 (III-391-BR/2010 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2010 10 05

                                 Werner Stadler                                                           Günther Kaltenbacher

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender