Bericht

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

über die Jahresvorschau des BMWF 2010 auf der Grundlage des "Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission" sowie des "Achtzehnmonatsprogramms des Rates" (III-396-BR/2010 d.B.)

Die Vorlage einer Mitteilung über einen "Europäischen Forschungs- und Innovationsplan" und die Verwirklichung des "Europäischen Forschungsraums" können als zentrale Agenden der Europäischen Kommission und des Rates für den Wissenschafts- und Forschungsbereich 2010 bezeichnet werden. Was den Hochschulsektor anbelangt, so geht es vor allem um die Umsetzung jener Leitinitiativen und Kernziele, die im Rahmen der "Europa 2020 Strategie" vereinbart worden sind.

Vor dem Hintergrund des Vorhabens der Europäischen Kommission, eine Mitteilung über einen "Europäischen Forschungs- und Innovationsplan" vorzulegen, will Österreich seine eigenen forschungspolitischen Leitlinien präsentieren. Das EU-weite Ziel, bis zum Jahr 2020 einen BIP-Anteil von 3 % für Forschung und Entwicklung zu erreichen, wird von Österreich begrüßt. Man will der Kommission daher ein nationales F&E-Ziel bekanntgeben, das sich nicht am Durchschnitt, sondern an der Spitzengruppe der EU-Staaten orientiert.

Was die Budgetplanung anbelangt, so entspricht es grundsätzlich der Haltung der österreichischen Bundesregierung, notwendige Konsolidierungsmaßnahmen mit der Unterstützung wachstumsfördernder Politikbereiche zu verbinden. Auch das von Seiten der Kommission forcierte Konzept des "Joint Programming" – die Kombination von nationalen und EU-Aktivitäten zur Bewältigung so genannter "Grand Challenges" – erhält die Zustimmung Österreichs.

Im Zusammenhang mit der vom Rat angestrebten Verwirklichung des "Europäischen Forschungsraums" stellten sich allerdings noch einige Fragen, die sich auf das 8. EU-Forschungsrahmenprogramm beziehen. Österreich hat Anfang 2010 einen Konsultationsprozess über dieses Rahmenprogramm initiiert und wird Ende dieses Jahres ein diesbezügliches Reflexionspapier vorlegen.

Für den Hochschul- und Bildungsbereich sind die beiden Leitinitiativen "Jugend in Bewegung" und "Agenda für neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten" besonders relevant. Die diesbezüglichen Mitteilungen der Kommission werden u. a. den Ausbau des Modernisierungsprogramms der Hochschuleinrichtungen und die Steigerung der Attraktivität beruflicher Aus- und Weiterbildung zum Inhalt haben. Österreich sieht der Umsetzung der Initiativen daher mit großem Interesse entgegen.

Im Zentrum der bildungsbezogenen Agenden des Rates stehen die Erreichung der beiden Kernziele (Senkung der Schulabbrecherquote und Erhöhung der Akademikerquote), die der Europäische Rat im Rahmen der "Europa 2020 Strategie" festgelegt hat. Besonderes Augenmerk wird auch auf die Modernisierung der Hochschulbildung gelegt.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 5. Oktober 2010 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin MMag. Barbara Eibinger.

 

 

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin MMag. Barbara Eibinger gewählt.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Oktober 2010 den Antrag, die Jahresvorschau des BMWF 2010 auf der Grundlage des "Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission" sowie des "Achtzehnmonatsprogramms des Rates" (III-396-BR/2010 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2010 10 05

                         MMag. Barbara Eibinger                                                             Josef Saller

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender