Bericht

des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur

über die Strategische Jahresplanung 2010 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spanischen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften (III-403-BR/2010 d.B.)

Die gegenständliche Strategische Jahresplanung 2010 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spanischen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften wurde dem Bundesrat mit der Note des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur vom 18. Mai 2010 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung übermittelt.

Das Arbeitsprogramm der Kommission basiert auf der Mitteilung „EUROPA 2020 – Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Die Kommission hat darin fünf gemeinsame Ziele bis 2020 definiert, die vom Europäischen Rat am 26. März 2010 bestätigt wurden. Relevanz für das BMUKK hat das Kernziel „Verbesserung des Bildungsniveaus durch Verringerung der Schulabbrecherquote und Erhöhung der Personen mit Hochschulabschluss oder gleichwertigem Abschluss“.

Die Förderung von Lernmobilität junger Menschen stellt einen weiteren Schwerpunkt bei den Legislativvorhaben der Kommission dar. Im österreichischen Regierungsprogramm ist der Ausbau der Teilnahme an internationalen Mobilitätsprogrammen verankert.

Das BMUKK hat sich zum Ziel gesetzt, einerseits die Mobilität für Menschen aller Altersstufen zu ermöglichen andererseits die Anerkennung von nicht formalem und informellem Lernen zu forcieren.

Weiters hat das 18-Monatsprogramm der spanischen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften in den Bereichen Kultur und Audiovisuelles folgende Themenschwerpunkte zum Inhalt:

 

-       Digitalisierung kultureller Inhalte

-       Beitrag von Kultur zur regionalen und lokalen Entwicklung sowie

-       die Rolle von Kultur im Rahmen des Europäischen Jahres zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010.

 

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 5. Oktober 2010 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Michael Lampel.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Mag. Susanne Neuwirth, Dr. Andreas Schnider und Monika Mühlwerth.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Michael Lampel gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Oktober 2010 den Antrag, die Strategische Jahresplanung 2010 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spanischen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften (III-403-BR/2010 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2010 10 05

                                 Michael Lampel                                                              Monika Mühlwerth

                                   Berichterstatter                                                                        Vorsitzende