8392 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates
Bericht
des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie
über die Jahresvorschau des BMVIT 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-407-BR/2010 d. B.)
Am 22. November 2004 wurde vom Ministerrat ein Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen, demzufolge jedes Mitglied der Bundesregierung dem Parlament unter anderem einen Bericht zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zum Jahresprogramm des Rates übermittelt. Daher legt die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie diesen Bericht vor.
Das Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission beinhaltet folgende Themen:
- Aufbau des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2010
- Prioritäten für 2010
- Vorhaben der Europäischen Kommission
Des Weiteren beinhaltet der Bericht das operative Jahresprogramm des Rates.
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 05. Oktober 2010 in Verhandlung genommen.
Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Ewald Lindinger.
An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Elisabeth Greiderer, Franz Wenger, Josef Kalina sowie mit beratender Stimme Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum.
Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Ewald Lindinger gewählt.
Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 05. Oktober 2010 den Antrag, die Jahresvorschau des BMVIT 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-407-BR/2010 d. B.) zur Kenntnis zu nehmen.
Wien, 2010 10 05
Ewald Lindinger Karl Boden
Berichterstatter Vorsitzender