8447 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates
Bericht
des Umweltausschusses
über den Neunten Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-408-BR/2010 d.B.)
Der Neunte Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft liefert seitens der Experten gut aufbereitete Daten und Informationen über den Zustand und die Belastungen der Umwelt. Es werden aktuelle Schutzmaßnahmen bewertet und Handlungsoptionen abgeleitet. Zentrale Bewertungsgrundlagen sind dabei neben den Rechtsnormen das Konzept der Nachhaltigkeit und der Schutz der menschlichen Gesundheit.
Für die Erreichung der Umweltschutzziele werden konkrete Empfehlungen hinsichtlich der Bereiche Wasser und Wasserwirtschaft, Luft, Boden, Klimaschutz, Klimawandelanpassung, Landwirtschaft, Wald und Waldnutzung, biologische Vielfalt und Naturschutz, Lärm, Ressourcenmanagement und Abfallwirtschaft, Altlasten, Chemikalien, Biozid-Produkte und Pflanzenschutzmittel, Energie, industrielle Anlagen, Verkehr, Tourismus sowie Raumentwicklung formuliert.
Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 1. Februar 2011 in Verhandlung genommen.
Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Karl Boden.
An der Debatte beteiligte sich Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum mit beratender Stimme.
Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Karl Boden gewählt.
Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Der Umweltausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 1. Februar 2011 den Antrag, den Neunten Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-408-BR/2010 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.
Wien, 2011 02 01
Karl Boden Werner Stadler
Berichterstatter Vorsitzender