Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2009 der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-419-BR/2010 d.B.)

Der Gemeinwirtschaftliche Leistungsbericht 2009 gliedert sich in folgende Teilbereiche:

         Teil A – ÖBB-Personenverkehr AG

         Teil B – Rail Cargo Austria AG

         Teil C – Privatbahnen

         Teil D – Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 15. März 2011 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Wolfgang Beer.

Zu Wort gemeldet hat sich mit beratender Stimme Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Wolfgang Beer gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 15. März 2011 den Antrag, den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2009 der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-419-BR/2010 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2011 03 15

                                 Wolfgang Beer                                                                      Karl Boden

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender