Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über die Jahresvorschau des BMVIT 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-432-BR/2011 d.B.)

Am 22. November 2004 wurde vom Ministerrat ein Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen, demzufolge jedes Mitglied der Bundesregierung dem Parlament unter anderen einen Bericht zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Union und zum Jahresprogramm des Rates übermittelt. Daher legt die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie diesen Bericht vor.

Die Prioritäten der Kommission für 2011 sind:

1.      Bewältigung der Wirtschaftskrise und Schaffung der Grundlage für den Aufschwung

2.      Wachstumsbelebung zur Schaffung von Arbeitsplätzen durch die beschleunigte Umsetzung der Reformagenda Europa 2020

3.      Schaffung eines Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

4.      Aufnahme der Verhandlungen über einen modernen EU-Haushalt

5.      Stärkung der Rolle der Union auf dem internationalen Parkett.

Der Rat beschäftigt sich in seinem operativen Jahresprogramm mit den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie, Wettbewerbsfähigkeit und Industriepolitik.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 12. April 2011 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Werner Stadler.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Gerd Krusche, Franz Wenger und Anneliese Junker sowie mit beratender Stimme Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Werner Stadler gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 12. April 2011 den Antrag, die Jahresvorschau des BMVIT 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-432-BR/2011 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2011 04 12

                                 Werner Stadler                                                                     Karl Boden

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender