Bericht

des Wirtschaftsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu den Vorhaben der Europäischen Union 2011 (III-429-BR/2011 d.B.)

Gemäß Artikel 23 f Abs. 2 B-VG sowie gemäß Beschluss des Ministerrates vom 22. November 2004 betreffend das Zusammenwirken von Bundesregierung und Parlament in EU-Angelegenheiten hat jeder Bundesminister jährlich einen Bericht zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission sowie zum Programm des Rates aus Sicht des eigenen Wirkungsbereichs dem Parlament vorzulegen. Daher legt der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend diesen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung im Bundesrat vor.

 

Der Bericht konzentriert sich auf die folgenden Themen:

 

1. Grundlagen des Berichtes zu den EU-Vorhaben 2011

2. Schwerpunkt Wachstum

3. Schwerpunkt Binnenmarkt

4. Schwerpunkt Außenwirtschaft

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 12. April 2011 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Anneliese Junker.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Anneliese Junker gewählt.

Der Wirtschaftsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 12. April 2011 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu den Vorhaben der Europäischen Union 2011 (III-429-BR/2011 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2011 04 12

                               Anneliese Junker                                                                   Sonja Zwazl

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende