Bericht

des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

über den Sozialbericht 2009-2010 (III-418-BR/2010 d.B.)

Der gegenständliche Bericht betrifft die Ressortaktivitäten und sozialpolitische Analysen. Der erste Teil beinhaltet die Ressortaktivitäten mit den Themen:

 

- Arbeitsmarktpolitik

- Arbeitsrecht und Zentral-Arbeitsinspektorat

- die Gesetzliche Sozialversicherung

- Pflegevorsorge

- Behindertenpolitik

- Sozialentschädigung

- Bedarfsorientierte Mindestsicherung und Sozialhilfe

- Konsumentenschutz

- EU-Sozialpolitik und internationale Zusammenarbeit

- Sozialpolitische Grundsatz- und Querschnittsmaterien

 

Im zweiten Teil werden sozialpolitische Analysen wie folgt angeführt:

 

- Sozialausgaben Österreichs 2008

- Armutsgefährdung und soziale Ausgrenzung

- die Entwicklung und Verteilung der Einkommen

- Einige Aspekte der Vermögensverteilung in Österreich

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 12. April 2011 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Mag. Muna Duzdar.

Zu Wort gemeldet hat sich Bundesrat Gregor Hammerl.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Mag. Muna Duzdar gewählt.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz stellt nach Beratung der Vorlage am 12. April 2011 den Antrag, den Sozialbericht 2009-2010 (III-418-BR/2010 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2011 04 12

                              Mag. Muna Duzdar                                                             Mag. Gerald Klug

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender