Bericht

des Finanzausschusses

über die EU-Jahresvorschau 2011 des Bundesministeriums für Finanzen (III-428-BR/2011 d.B.)

Das Bundesministerium für Finanzen legt die EU-Jahresvorschau 2011 vor.

 

Der Bericht umfasst die Themen:

 

1. Legislativ- und Arbeitsprogramm der EK

2. Arbeitsprogramm des ECOFIN-Rates, welches sich in folgende Punkte gliedert:

         2.1. Überblick

         2.2. Sicherung der Finanzstabilität in der Euro-Zone

         2.3. Verbesserung der wirtschaftspolitischen Governance

         2.4. Umsetzung des „EU-Semesters“

         2.5. Reform der Finanzmarktregulierung und -aufsicht

         2.6. Umsetzung der G-20 Reformagenda

         2.7. Wichtige Legislativvorhaben

                2.7.1. Eigenkapital- und Liquiditätsvorschriften für Banken

                2.7.2. Einlagensicherung/ Anlegerentschädigung

                2.7.3. OTC-Derivate

                2.7.4. Leerverkäufe/ Kreditausfallversicherungen („CDS“)

                2.7.5. Steuerthemen

                2.7.6. Post 2013 Finanzrahmen

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 12. April 2011 in Verhandlung genommen.

 

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Michael Lampel.

 

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Michael Lampel gewählt.

 

Der Finanzausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 12. April 2011 den Antrag, die EU-Jahresvorschau 2011 des Bundesministeriums für Finanzen (III-428-BR/2011 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2011 04 12

                                 Michael Lampel                                                                   Johann Kraml

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender