Bericht

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

über die Jahresvorschau des BMWF 2011 auf der Grundlage des "Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission", des "Achtzehnmonatsprogramms des Rates" sowie des informellen Programms der polnischen EU-Präsidentschaft (III-431-BR/2011 d.B.)

 

Der diesjährige Bericht des BMWF beruht auf dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2011, auf dem Achtzehnmonateprogramm des Rates mit Gültigkeit bis Juni 2011 (Ende der ungarischen EU-Präsidentschaft) sowie auf dem informellen Programm der polnischen EU-Präsidentschaft im zweiten Halbjahr 2011. Ein offizielles Programm der polnischen EU-Präsidentschaft ist erst im Mai/Juni 2011 im Rahmen des nächsten Achtzehnmonateprogramms des Rates zu erwarten.

 

Die Europäische Kommission konzentriert sich im Bereich Forschung im Jahr 2011 auf folgende fünf Schwerpunkte:

- Umgang mit der Wirtschaftskrise und Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung

  Europas;

- Vorantreiben der „Europa 2020 Strategie“;

- Aufbau eines Raums für Freiheit, Gerechtigkeit und Sicherheit;

- Start der Verhandlungen über das neue EU-Budget;

- Der EU auf globaler Bühne Gewicht verleihen.

 

Die Arbeiten der Europäischen Kommission im Hochschulbereich in diesem Jahr stehen im Zusammenhang mit der EU-Strategie 2020 und fokussieren die im Rahmen der Leitinitiativen „Jugend in Bewegung“, „Neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten“ und „Innovationsunion“ angekündigten konkreten Vorschläge und ergänzende Maßnahmen.

 

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 10. Mai 2011 in Verhandlung genommen.

 

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Günther Köberl.

 

An der Debatte beteiligte sich Bundesrat Mag. Reinhard Pisec.

 

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Günther Köberl gewählt.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 10. Mai 2011 den Antrag, die Jahresvorschau des BMWF 2011 auf der Grundlage des "Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission", des "Achtzehnmonatsprogramms des Rates" sowie des informellen Programms der polnischen EU-Präsidentschaft (III-431-BR/2011 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2011 05 10

                                 Günther Köberl                                                                     Josef Saller

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender