Bericht

des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur

über den Beschluss des Nationalrates vom 7. Juli 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über äußere Rechtsverhältnisse der griechisch-orientalischen Kirche in Österreich geändert wird

Nachdem im Jahr 2009 eine Einigung innerhalb der Orthodoxie über die Organisation der autokephalen orthodoxen Kirchen in der Diaspora erreicht wurde, hat sich am 8. Oktober 2010 die orthodoxe Bischofskonferenz in Österreich konstituiert.

Der gegenständliche Beschluss des Nationalrates wurde als Initiativantrag der Abgeordneten zum Nationalrat Elmar Mayer, Werner Amon, Kolleginnen und Kollegen eingebracht und steht in Zusammenhang mit der Ermöglichung neue Diözesen und Gemeinden einzurichten sowie eine rechtliche Gleichstellung der Orthodoxie mit anderen christlichen Kirchen zu erreichen.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates in seiner Sitzung am 19. Juli 2011 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Johann Schweigkofler.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Johann Schweigkofler gewählt.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 19. Juli 2011 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

Wien, 2011 07 19

                           Johann Schweigkofler                                                        Monika Mühlwerth

                                   Berichterstatter                                                                        Vorsitzende