Bericht

des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus

über die Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes für das Jahr 2010 (III-443-BR/2011 d.B.)

Die Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes für das Jahr 2010 wurden vom Bundeskanzler unter einem vorgelegt.

 

Der Tätigkeitsbericht des Verwaltungsgerichtshofes gliedert sich wie folgt:

                Allgemeine Bemerkungen

                Personalverhältnisse im Verwaltungsgerichtshof

                Geschäftsgang

                Die Belastungssituation des Verwaltungsgerichtshofes

                Ausgewählte Entscheidungen

                Der Verwaltungsgerichtshof und das Recht der Europäischen Union

                Maßnahmen nach dem Bundes-Gleichbehandlungsgesetz

                Wissenschaftliche Mitarbeiter

                Büroautomation

                Judikaturdokumentation

                Veranstaltungen und internationale Kontakte

                „Länderviertel“

                Geschäftsausweis

 

Der Bericht des Verfassungsgerichtshofes über seine Tätigkeit weist folgende Gliederung auf:

                Grundsätzliches

                Personelle Struktur des Verfassungsgerichtshofes

                Geschäftsgang

                Reorganisation

                Veranstaltungen und internationale Kontakte

                Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerservice

                Statistiken

 

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus hat die gegenständlichen Berichte in seiner Sitzung am 04. Oktober 2011 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Martin Preineder.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Gerd Krusche, Dr. Magnus Brunner, Franz Wenger, Mag. Gerald Klug und Manfred Gruber.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme der gegenständlichen Berichte zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Martin Preineder gewählt.

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 04. Oktober 2011 den Antrag, die Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes für das Jahr 2010 (III-443-BR/2011 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2011 10 04

                               Martin Preineder                                                                Manfred Gruber

                                   Berichterstatter                                                                    Stv. Vorsitzender