Bericht

des Ausschusses für BürgerInnenrechte und Petitionen

über den 34. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2010)
(III-436-BR/2011)

Der vorliegende Bericht gibt über die Tätigkeit der Volksanwaltschaft in der Zeit vom 1. Jänner bis 31. Dezember 2010 Aufschluss.

Der Bericht gliedert sich in folgende Abschnitte:

1. Leistungsbilanz

2. Allgemeine Wahrnehmungen

3. Prüftätigkeit

4. Grundrechtsteil

5. Legislative Anregungen

6. Internationale Aktivitäten

Der Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 29. November 2011 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Friedrich Reisinger.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Gregor Hammerl, Stefan Schennach, Ferdinand Tiefnig und Karl Petritz sowie die Volksanwältin Mag. Terezija Stoisits.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Friedrich Reisinger gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen stellt nach Beratung der Vorlage am 29. November 2011 den Antrag, den 34. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2010)
(III-436-BR/2011 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2011 11 29

                             Friedrich Reisinger                                                                 Johann Ertl

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender