Bericht

des Ausschusses für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft

über den Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan 2009 – NGP 2009 des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-420-BR/2010)

In Form von "Steckbriefen" zu Donau, Rhein und Elbe dokumentiert das zweibändige Werk die Hydrogeographie der österreichischen Flussgebiete mit allen signifikanten Belastungen und menschlichen Einwirkungen auf den Gewässerzustand. Auf dieser Grundlage informieren die Autoren über Planungen und Maßnahmen, die auf eine wasserwirtschaftliche Ordnung zielen, in der alle Lebens- und Wirtschaftsverhältnisse aufeinander abgestimmt sind. Alle Schutzgebiete werden aufgelistet und die Programme zur stufenweisen Verbesserung des Zustandes der Gewässer samt Prioritätenreihung und Hinweis auf die zuständigen Behörden dargestellt. Gewässerabschnitte sind nach dem Grad ihrer Veränderung durch Aktivitäten des Menschen bewertet und Fortschritte angeführt. Dazu kommen Analysen zum wirtschaftlichen Wassergebrauch, die Darstellung der Überwachungsnetze und ein Überblick zu den Umweltzielen für Oberflächengewässer, Grundwasser und Schutzgebiete.

Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 31. Jänner 2012 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Georg Keuschnigg.

An der Debatte beteiligten sich Bundesrat Martin Preineder und mit beratender Stimme Bundesrat Efgani Dönmez, PMM.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Georg Keuschnigg gewählt.

Der Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft stellt nach Beratung der Vorlage am 31. Jänner 2012 den Antrag, den Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan 2009 – NGP 2009 des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-420-BR/2010) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2012 01 31

                              Georg Keuschnigg                                                             Martin Preineder

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender