8694 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates
Bericht
des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten
über den Außen- und Europapolitischer Bericht 2010 der Bundesregierung (III-440-BR/2011 d.B.)
Der gegenständliche Bericht wurde dem Bundesrat am 29. Juni 2011 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung unterbreitet und gliedert sich in folgende Kapitel:
Österreich in der Europäischen Union, Österreich in anderen europäischen Foren, globale Zusammenarbeit – die Vereinten Nationen, die rechtliche und konsularische Dimension der österreichischen Außenpolitik, die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit, internationale Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen, der internationale Schutz der Menschenrechte, die humanitäre Dimension in den internationalen Beziehungen, multilaterale Wirtschaftspolitik, internationale Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik, Auslandskulturpolitik, Medien und Information und der österreichische auswärtige Dienst.
Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 11. April 2012 in Verhandlung genommen.
Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Mag. Bettina Rausch.
An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Mag. Muna Duzdar, Stefan Schennach, Ewald Lindinger und Günther Köberl sowie mit beratender Stimme Bundesrat Marco Schreuder.
Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Mag. Bettina Rausch gewählt.
Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 11. April 2012 den Antrag, den Außen- und Europapolitischen Bericht 2010 der Bundesregierung (III-440-BR/2011 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.
Wien, 2012 04 11
Mag. Bettina Rausch Günther Köberl
Berichterstatterin Vorsitzender