Bericht

des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur

über die Strategische Jahresplanung 2012 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des
18-Monatsprogramms der polnischen, dänischen und zypriotischen Präsidentschaften (III-456-BR/2012 d.B.)

Im Bereich der Bildung hat die Europäische Kommission das Arbeitsprogramm "Europäische Erneuerung" für 2012 veröffentlicht. Die Hauptziele der Europäischen Kommission sind dabei die Förderung einer nachhaltigen wirtschaftlichen Erholung sowie die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen in Europa. Die allgemeine und berufliche Bildung sowie lebenslanges Lernen spielen eine Schlüsselrolle bei der Erreichung der strategischen Prioritäten der Europa 2020-Strategie.

Im Mittelpunkt des Jahres 2012 stehen die Verhandlungen des Legislativvorschlags zum neuen EU-Programm für Bildung, Jugend und Sport "Erasmus für alle". Das Programm vereint die Bereiche Bildung, Jugend und die internationalen Programme im Hochschulbereich. Weiters ist erstmals ein Unterprogramm für Sport vorgesehen. Das Programm baut auf drei thematischen Säulen auf: transnationale Bildungsmobilität, Unterstützung für Partnerschaften und Kooperationen sowie Unterstützung von politischen Maßnahmen. Die Zielgruppen des Programms sind Lernende sowie Lehrkräfte, Ausbilderinnen und Ausbilder in öffentlichen und privaten Einrichtungen, die in der allgemeinen und beruflichen Bildung, im Jugend- und im Sportbereich tätig sind. Das Programm soll außerdem in allen Sektoren nicht formale Lernerfahrungen und Tätigkeiten fördern.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 11. April 2012 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Elisabeth Grimling.

An der Debatte beteiligten sich Bundesrätin Monika Mühlwerth sowie mit beratender Stimme Bundesrat  Marco Schreuder.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Elisabeth Grimling gewählt.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 11. April 2012 den Antrag, die Strategische Jahresplanung 2012 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der polnischen, dänischen und zypriotischen Präsidentschaften (III-456-BR/2012 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2012 04 11

                              Elisabeth Grimling                                                            Monika Mühlwerth

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende