Bericht

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

über die Jahresvorschau des BMWF 2012 auf der Grundlage des "Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission" und des "Achtzehnmonatsprogramms des Rates"
(III-457-BR/2012 d.B.)

In Entsprechung des Art. 23f Abs. 2 B-VG wurde durch einen Beschlusses des Ministerrats vom 22. November 2004 (GZ des BKA 405.710/0007-IV/5/2004) festgelegt, dass jedes Mitglied der Bundesregierung einen Bericht vorlegen wird, in dem auf der Basis des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Rates über die zentralen Themen im eigenen Wirkungskreis berichtet wird.

Der diesjährige Bericht des BMWF beruht auf dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2012 und auf dem Achtzehnmonatsprogramm des Rates mit Gültigkeit bis Dezember 2012.

Die Europäische Kommission konzentriert sich im Jahr 2012 im Bereich Forschung auf vier Schwerpunkte:

- Ein Europa der Stabilität und Verantwortung

- Schaffung einer Union des nachhaltigen Wachstums und der Solidarität

- Mehr Gewicht für die Stimme der EU auf der Weltbühne

- Intelligente Rechtssetzung und konkrete Umsetzung

Die Arbeiten der Europäischen Kommission im Hochschulbereich in 2012 konzentrieren sich auf die Umsetzung der EU-Strategie 2020 und des „Europäischen Semesters“. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem neuen EU-Bildungsprogramm „Erasmus für Alle“ (2014-2020). Der Modernisierung und Internationalisierung der Hochschulbildung wird weiterhin große Bedeutung beigemessen.

Das dominierende Thema der Ratspräsidentschaften Dänemarks und Zyperns im Bereich Forschung werden, abgesehen von der Finanzkrise, die Verhandlungen über den Finanzrahmen 2014-2020 sein. Daneben werden die wesentlichen Weichenstellungen für die großen Programme der EU für die Jahre 2014-2020 (gemeinsame Argarpolitik, Strukturfonds, Forschung und Innovation, Bildung, etc.) erfolgen. Der Arbeitsplan im Jahr 2012 ist daher außerordentlich dicht.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 2. Mai 2012 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Anneliese Junker.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Johanna Köberl, Mag. Reinhard Pisec und Stefan Schennach.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Anneliese Junker gewählt.

 

 

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 02. Mai 2012 den Antrag, die Jahresvorschau des BMWF 2012 auf der Grundlage des "Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission" und des "Achtzehnmonatsprogramms des Rates" (III-457-BR/2012 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2012 05 02

                               Anneliese Junker                                                                   Josef Saller

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender