Bericht

des Gesundheitsausschusses

über die Jahresvorschau des BMG 2012 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2012 und des Programms des Rates (Dänemark, Zypern) (III-452-BR/2012 d.B.)

Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Jahresvorschau des BMG für das Jahr 2012 vorgelegt.

Das Arbeitsprogramm der Kommission konzentriert sich insbesondere 2012 auf folgende Bereiche :

-       künftige Initiativen – für 2012 anstehende Initiativen,

-       für 2013 anstehende Initiativen und

-       Vereinfachungsinitiativen.

 

Das operative Programm des Rates beinhaltet folgende Arbeitsschwerpunkte:

-       Gesundheit,

-       Veterinärwesen,

-       Lebensmittel und Lebensmittelsicherheit,

-       Gentechnik und

-       Hygienepaket.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 2. Mai 2012 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Friedrich Reisinger.

An der Debatte beteiligte sich Bundesrätin Johanna Köberl.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Friedrich Reisinger gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Gesundheitsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 2. Mai 2012 den Antrag, die Jahresvorschau des BMG 2012 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2012 und des Programms des Rates (Dänemark, Zypern) (III-452-BR/2012 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2012 05 02

                             Friedrich Reisinger                                                       Martina Diesner-Wais

                                   Berichterstatter                                                                        Vorsitzende