Bericht

des Ausschusses für BürgerInnenrechte und Petitionen

über den 35. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2011)
(III-462-BR/2012 d.B.)

Der vorliegende Bericht gibt über die Tätigkeit der Volksanwaltschaft in der Zeit vom 1. Jänner bis 31. Dezember 2011 Aufschluss.

Der Bericht gliedert sich in folgende Abschnitte:

1. Einleitung

2. Die Volksanwaltschaft im Überblick

3. Schutz und Förderung der Menschenrechte

4. Prüftätigkeiten

5. Internationale Aktivitäten

6. Anregungen an den Gesetzgeber

7. Abkürzungsverzeichnis

Der Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 29. Mai 2012 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Elisabeth Grimling.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Karl Petritz, Ferdinand Tiefnig, Johanna Köberl, Mag. Bettina Rausch und mit beratender Stimme Bundesrat Efgani Dönmez, PMM; sowie Volksanwältin Mag. Terezija Stoisits.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Elisabeth Grimling gewählt.

Der Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen stellt nach Beratung der Vorlage am 29. Mai 2012 den Antrag, den 35. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2011)
(III-462-BR/2012 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2012 05 29

                              Elisabeth Grimling                                                                  Johann Ertl

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender