Bericht

des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

über den Sozialbericht 2011-2012 (III-478-BR/2012 d.B.)

Der gegenständliche Bericht betrifft die Ressortaktivitäten und sozialpolitische Analysen. Der erste Teil beinhaltet die Ressortaktivitäten mit den Themen:

 

-       Arbeitsmarktpolitik

-       Arbeitsrecht und Zentral-Arbeitsinspektorat

-       die gesetzliche Sozialversicherung

-       Konsumentenpolitik

-       Pflegevorsorge

-       Behindertenpolitik

-       Sozialentschädigung

-       Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS)

-       EU-Sozialpolitik und internationale Zusammenarbeit

-       Sozialpolitische Grundsatz- und Querschnittsmaterien

 

Im zweiten Teil werden sozialpolitische Analysen wie folgt angeführt:

 

-       Entwicklung und Struktur der Sozialausgaben in Österreich

-       die Entwicklung und Verteilung der Einkommen

-       Fakten zur Vermögensverteilung in Österreich

-       Wirtschafts- und Finanzkrise: BMASK-Monitoring der sozialen Auswirkungen 2008-2012

-       Wege des Übertritts in die Pension.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 18. Dezember 2012 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Monika Kemperle.

Gemäß § 30 Abs. 2 GO-BR wurde beschlossen, Bundesrat Efgani Dönmez, PMM mit beratender Stimme an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Monika Mühlwerth und Mag. Christian Jachs.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Monika Kemperle gewählt.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz stellt nach Beratung der Vorlage am 18. Dezember 2012 den Antrag, den Sozialbericht 2011-2012 (III-478-BR/2012 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2012 12 18

                               Monika Kemperle                                                              Mag. Gerald Klug

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender