Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2011 (III-471-BR/2012 d.B.)

Im vorliegenden Tätigkeitsbericht stellt die Schienen‐Control Entwicklungen des Jahres 2011 dar. Markant war der Markteintritt der privaten WESTbahn Management GmbH im Dezember 2011 im Bereich des Personenfernverkehrs. Dieses Ereignis fand auch internationale Beachtung. Die Schienen‐Control befasste sich bereits im Vorfeld mit Fragen des diskriminierungsfreien Marktzugangs. Auch bei der Trassenvergabe konnte unter Mitwirkung der Schienen‐Control ein für alle Beteiligten tragbarer Kompromiss gefunden werden. Der Schienengüterverkehr war im Jahr 2011 von einem gegenüber 2010 nahezu unveränderten Verkehrsaufkommen geprägt. Auf rechtlicher Ebene wurde in Österreich 2011 eine Novelle des Eisenbahngesetzes beschlossen, welche unter anderem die Fristen bei der Trassenzuweisung klar regelt. Auf europäischer Ebene wurde der Recast zum 1. Eisenbahnpaket im Verkehrsministerrat und im Herbst 2011 auch im Europäischen Parlament behandelt.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 5. Februar 2013 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Wolfgang Beer.

Gemäß § 30 Abs. 2 GO-BR wurde beschlossen, Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum mit beratender Stimme an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen.

An der Debatte beteiligte sich Bundesrat Gerd Krusche.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Wolfgang Beer gewählt.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am
5. Februar 2013 den Antrag, den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2011
(III-471-BR/2012 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2013 02 05

                                 Wolfgang Beer                                                                  Werner Stadler

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender