Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über den Tätigkeitsbericht der Bundesanstalt für Verkehr 2011, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-472-BR/2012 d.B.)

Die Bundesanstalt für Verkehr erstellt gemäß § 131 Abs. 4 Kraftfahrgesetz 1967 und
§ 19 Unfalluntersuchungsgesetz 2005 einen Bericht über die im abgelaufenen Jahr erbrachten Tätigkeiten. Dieser Tätigkeitsberichtbericht ist bis längstens Ende Mai jeden Jahres dem österreichischen Parlament zu übermitteln und zu veröffentlichen.

Der Tätigkeitsbericht der Bundesanstalt für Verkehr 2011 weist im Speziellen folgende Gliederung auf:

         -      Unfalluntersuchungsstelle des Bundes mit den Bereichen Allgemeines, Eisenbahn,          Schifffahrt, Zivilluftfahrt und Vorfallstatistik;

         -      KFZ- und Verkehrstechnik mit den Bereichen Technische Unterwegskontrollen, Digitales               Kontrollgerät und Typengenehmigung;

         -      Beobachtungsstelle für die Straßenverkehrssicherheit.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 5. Februar 2013 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Ing. Maurice Androsch.

Gemäß § 30 Abs. 2 GO-BR wurde beschlossen, Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum mit beratender Stimme an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen.

An der Debatte beteiligte sich Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Ing. Maurice Androsch gewählt.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am
5. Februar 2013 den Antrag, den Tätigkeitsbericht der Bundesanstalt für Verkehr 2011, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-472-BR/2012 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2013 02 05

                          Ing. Maurice Androsch                                                           Werner Stadler

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender