Bericht

des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur

über die Strategische Jahresplanung 2013 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der irischen, litauischen und griechischen Präsidentschaften (III-491-BR/2013 d.B.)

Im Bereich der Bildung hat die Europäische Kommission das Arbeitsprogramm für 2013 veröffentlicht. Zu den Hauptzielen des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2013 zählen die Steigerung des Wachstums sowie die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit und der Beschäftigung in der Europäischen Union. Bildung und Mobilität spielen – wie schon bei den strategischen Prioritäten der Europa 2020-Strategie – eine Schlüsselrolle bei der Erreichung dieser Ziele.

Die irische Präsidentschaft wird die Trilogverhandlungen zum neuen EU-Programm mit dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission führen. Geplant ist, diese bis Ende Mai 2013 abzuschließen. Das Programm vereint die Bereiche Bildung, Jugend und die internationalen Programme im Hochschulbereich. Erstmals ist ein Unterprogramm für Sport vorgesehen. Das Programm baut auf folgenden thematischen Säulen auf: Transnationale Bildungsmobilität, Unterstützung für Partnerschaften und Kooperationen sowie Unterstützung von politischen Maßnahmen. Wie schon im Vorjahr stehen auch 2013 die Verhandlungen des Legislativvorschlags zum neuen EU-Programm für Bildung, Jugend und Sport „Erasmus für alle“ im Mittelpunkt.

Für das auf sieben Jahre angelegte zukünftige EU-Programm Bildung, Jugend und Sport soll nach Vorschlag der Kommission ein Gesamtbudget von 19 Mrd. Euro bereitgestellt werden.

 

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 7. Mai 2013 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Elisabeth Grimling.

Gemäß § 30 Abs. 2 GO-BR wurde beschlossen, Bundesrat Marco Schreuder mit beratender Stimme an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Marco Schreuder, Mag. Klaus Fürlinger, Günther Köberl und Franz Wenger.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Elisabeth Grimling gewählt.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 7. Mai 2013 den Antrag, die Strategische Jahresplanung 2013 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der irischen, litauischen und griechischen Präsidentschaften (III-491-BR/2013 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2013 05 07

                              Elisabeth Grimling                                                            Monika Mühlwerth

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende