Bericht

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

über die Jahresvorschau des BMWF 2013 auf der Grundlage des "Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission" und des "Achtzehnmonatsprogramms des Rates" (III-490-BR/2013 d.B.)

In Entsprechung des Art. 23f Abs. 2 B-VG wurde durch einen Beschluss des Ministerrats vom 22. November 2004 festgelegt, dass jedes Mitglied der Bundesregierung einen Bericht vorlegt, in dem auf der Basis des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Rates über die zentralen Themen im eigenen Wirkungskreis berichtet wird.

Der diesjährige Bericht des BMWF beruht auf dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2013 und auf dem Achtzehnmonatsprogramm des Rates mit Gültigkeit bis Juni 2014.

Die Europäische Kommission konzentriert sich im Jahr 2013 im Bereich Forschung auf vier Schwerpunkte:

- Die Weiterentwicklung der EU-2020 Leitinitiative „Innovationsunion“

- Die Vorbereitung des Nächsten Forschungsrahmenprogramms „Horizont 2020“

- Strategische Partnerschaftsinitiativen

- Die Weiterentwicklung der ERA Partnerschaft

Die Umsetzung der EU 2020 Strategie und des „Europäischen Semesters“ stehen im Zentrum der Kommissionsaktivitäten für 2013 im Hochschulbereich. Sowohl die Bemühungen, Menschen zu Bildungsabschlüssen zu verhelfen und ins Erwerbsleben zu führen als auch jene, eine stärkere Internationalisierung im Hochschulbereich zu erreichen, stehen einerseits im Einklang mit der Leitinitiative „Jugend in Bewegung“ und andererseits mit dem strategischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung „ET 2020“.

Zum Achtzehnmonatsprogramm des Rates:

Die Vorsitzsemester von Irland und Litauen sind von einem sehr dichten Arbeitsprogramm geprägt. Im Bereich Forschung stehen die Verhandlungen über das Legislativpaket zum nächsten Forschungsrahmenprogramm „Horizont 2020“ im Zentrum, die im Jahr 2013 abgeschlossen werden müssen, sodass das neue Rahmenprogramm Anfang 2014 beginnen kann. Die Verhandlungen hängen wesentlich von einer Einigung über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU ab. Zentrales Element der Verhandlungen sind die Bemühungen um eine Vereinfachung der Teilnahmeregeln. Teil des Horizont 2020 Pakets ist auch die Fortführung und der Ausbau des Europäischen Technologieinstituts.

Eines der wichtigsten Vorhaben des Rates im Jahr 2013 im Bereich Hochschulbildung betrifft die Verhandlungen zum neuen EU-Bildungsprogramm „Erasmus für Alle“.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 7. Mai 2013 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Anneliese Junker.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde ebenfalls Bundesrätin Anneliese Junker gewählt.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 7. Mai 2013 den Antrag, die Jahresvorschau des BMWF 2013 (III-490-BR/2013 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2013 05 07

                               Anneliese Junker                                                                   Josef Saller

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender