8967 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

 

Bericht

des Wirtschaftsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend EU Vorhaben Jahresvorschau 2013 (III-481-BR/2013 d.B.)

Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend legt den Bericht betreffend EU Vorhaben Jahresvorschau 2013 vor.

Der Bericht konzentriert sich insbesondere auf die folgenden Themen im Wirkungsbereich des BMWFJ:

 

-       Grundlagen des Berichtes zu den EU-Vorhaben 2013

-       Schwerpunkt Stabilität und Verantwortung

-       Schwerpunkt Binnenmarkt und Industrie

-       Schwerpunkt Jugend

-       Schwerpunkt Tourismus

-       Schwerpunkt Energie, Ressourcen und Technologie

-       Schwerpunkt Außenwirtschaft

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 7. Mai 2013 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Dr. Magnus Brunner.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Mag. Reinhard Pisec, BA und Anneliese Junker.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Dr. Magnus Brunner gewählt.

Der Wirtschaftsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 7. Mai 2013 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend EU Vorhaben Jahresvorschau 2013 (III-481-BR/2013 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2013 05 07

                            Dr. Magnus Brunner                                                                Sonja Zwazl

                                   Berichterstatter                                                                        Vorsitzende