Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2012 (III-493-BR/2013 d.B.)

Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Bundesrat den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr (BAV) über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2012 vorgelegt. Der Bericht unterstreicht die präventive Wirkung dieser Kontrollen, die von technischen Sachverständigen der Länder und der BAV gemeinsam mit der Polizei durchgeführt werden.

Die häufigsten Mängel waren nicht oder nicht einwandfrei funktionierende Bremsanlagen, Schäden an der Achsaufhängung, der Bereifung, der Leuchten und Beleuchtung, Schäden an Fahrgestell und Rahmen sowie defekte Lenkanlagen.

2012 wurden bei 2.750 Einsätzen insgesamt 32.046 Fahrzeuge geprüft. Der Anteil der Fahrzeuge, bei denen Gefahr im Verzug gegeben war, ging mit 21,25 % gegenüber dem Vorjahr nur sehr geringfügig zurück (2011: 21,57 %). Die aktuellen Zahlen unterstreichen nach Ansicht der BAV die Notwendigkeit der Aufrechterhaltung einer hohen Kontrolldichte in Österreich. Da gezielt Fahrzeuge geprüft werden, bei denen der Verdacht von Mängeln besteht, lassen sich diese Prozentzahlen aber nicht direkt auf das gesamte Fahrzeugkollektiv umlegen.

 

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 4. Juni 2013 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Michael Lampel.

Gemäß § 30 Abs. 2 GO-BR wurde beschlossen, die Bundesräte Mag. Gerald Zelina und Marco Schreuder mit beratender Stimme an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen.

An der Debatte beteiligte sich Bundesrätin Dr. Angelika Winzig.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Michael Lampel gewählt.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 4. Juni 2013 den Antrag, den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2012 (III-493-BR/2013 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2013 06 04

                                 Michael Lampel                                                                 Werner Stadler

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender