9167 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates
Bericht
des Ausschusses für Familie und Jugend
über die Jahresvorschau 2014 des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zum EU Vorhaben (Bereich Familie und Jugend) (III-511-BR/2014 d.B.)
Der vorliegende Bericht trägt dem Umstand Rechnung, dass gemäß Artikel 23 f Abs. 2 B-VG sowie gemäß Beschluss des Ministerrates vom 17. November 2004 betreffend das Zusammenwirken von Bundesregierung und Parlament in EU-Angelegenheiten jeder Bundesminister jährlich einen Bericht zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission sowie zum Programm des Rates aus Sicht des eigenen Wirkungsbereiches dem Parlament vorzulegen hat. Der Bericht ist dem Parlament gemäß § 7 EU-Informationsgesetz (BGBl I Nr. 113/2011) bis zum 31. Jänner eines jeden Jahres zu übermitteln. Der gegenständliche Bericht enthält insbesondere folgende Schwerpunkte:
- Europäische Strategie für ein besseres Internet für Kinder
- EU-Mobilitätsprogramm ERASMUS +
- Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Der Ausschuss für Familie und Jugend hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 13. Mai 2014 in Verhandlung genommen.
Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Ing. Andreas Pum.
An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Günther Novak, Edgar Mayer und Ing. Andreas Pum sowie die Bundesrätinnen Dr. Heidelinde Reiter, Monika Mühlwerth und Cornelia Michalke.
Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Ing. Andreas Pum gewählt.
Der Ausschuss für Familie und Jugend stellt nach Beratung der Vorlage am 13. Mai 2014 den Antrag, die Jahresvorschau 2014 des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zum EU Vorhaben (Bereich Familie und Jugend) (III-511-BR/2014 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.
Wien, 2014 05 13
Ing. Andreas Pum Ferdinand Tiefnig
Berichterstatter Vorsitzender