9268 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

 

Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über den Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung und Technologieentwicklung 2013, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-534-BR/2014 d.B.)

Der Rat für Forschung und Technologieentwicklung hat sich intensiv mit der Frage beschäftigt, wie Österreich im Jahr 2050 aussehen sollte bzw. könnte. Mit dem Projekt „Österreich 2050“ hat der Rat den Versuch unternommen, über den Tellerrand der österreichischen Forschungs- und Innovationspolitik hinauszublicken und sich mit den bereits heute erkennbaren politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Trends und globalen Entwicklungen sowie deren Einfluss auf das Leben der Österreicherinnen und Österreicher zu befassen. Nur auf einer fundierten Basis lässt sich identifizieren, welche Chancen sich für Österreich in der Welt von morgen eröffnen und welche Herausforderungen es dabei geben könnte.

Ein wesentliches Ergebnis dieses Projekts ist nicht zuletzt die Erkenntnis, dass es gerade die Zukunftsbereiche Forschung, Technologie und Innovation (FTI) sind, die in immer stärkerem Ausmaß dazu beitragen werden, die sogenannten „Grand Challenges“ erfolgreich zu bewältigen. Mit dem Ziel, bis 2020 zu den führenden Innovationsnationen in Europa vorzustoßen, hat sich die Bundesregierung in ihrem im Dezember 2013 beschlossenen Programm „Erfolgreich. Österreich“ dazu bekannt, die im Jahr 2011 beschlossene FTI-Strategie weiterhin als Orientierungsrahmen für ihre FTI-Politik zu sehen. Um die darin definierten Zielsetzungen zu erreichen, müssen die Anstrengungen zur Umsetzung der in der Strategie enthaltenen Maßnahmen mit Hochdruck weiter verfolgt werden. Die Ausgangslage für den Anschluss an die Spitzengruppe und die Erreichung der Ziele der Strategie ist dabei durchaus gut.

Die Bundesregierung sieht daher einer weiteren konstruktiven Diskussion mit dem Rat entgegen, der seinem vom Ministerrat überantworteten Monitoringauftrag weiterhin nachkommen und sich laufend mit den Herausforderungen befassen wird, die zu bewältigen sind, um zu den führenden Innovationsnationen aufzuschließen.

 

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 2. Dezember 2014 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Günther Novak.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Anneliese Junker, Gerd Krusche und Gerhard Schödinger.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Günther Novak gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.


Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 2. Dezember 2014 den Antrag, den Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung und Technologieentwicklung 2013, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-534-BR/2014 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2014 12 02

                                  Günther Novak                                                             Mag. Harald Himmer

                                   Berichterstatter                                                                    Stv. Vorsitzender