Bericht

des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

über den Außen- und Europapolitischer Bericht 2013 der Bundesregierung (III-533-BR/2014 d.B.)

Der gegenständliche Bericht wurde dem Bundesrat am 24. September 2014 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung unterbreitet und gliedert sich in folgende Kapitel:

Weltweit für Sie da – die Serviceleistungen des BMeiA für die ÖsterreicherInnen im Ausland, Österreich in der Europäischen Union, Herausforderungen und Entwicklungen auf fünf Kontinenten, sicherheitspolitische Dimension, Österreich in anderen europäischen Foren, die Vereinten Nationen und ihre Sonderorganisationen, Österreich als Sitz internationaler Organisationen und Institutionen, der internationale Schutz der Menschenrechte, humanitäre Angelegenheiten, multilaterale Wirtschaftspolitik, internationale Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen, die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit, internationale Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik, Auslandskulturpolitik, Medien und Information, der Österreichische Auswärtige Dienst, ausgewählte Dokumente.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 16. Dezember 2014 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Mag. Christian Jachs.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Mag. Susanne Kurz, Gerd Krusche, Efgani Dönmez, PMM und Mag. Daniela Gruber-Pruner.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Mag. Christian Jachs gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 16. Dezember 2014 den Antrag, den Außen- und Europapolitischer Bericht 2013 der Bundesregierung (III-533-BR/2014 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2014 12 16

                            Mag. Christian Jachs                                                            Günther Köberl

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender