Bericht

des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus

über den Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien an das Parlament zum Arbeitsprogramm der Kommission für 2015 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2014/15 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG (III-544-BR/2015 d.B.)

Der Bundeskanzlers und der Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien haben das Arbeitsprogramm der Kommission für 2015 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2014/15 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG vorgelegt.

Das Arbeitsprogramm der Kommission konzentriert sich auf folgende Bereiche:

-       Europa 2020 und Europäisches Semester,

-       Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion,

-       Weitere institutionelle Fragen,

-       Kohäsions-/Regional-/Territorialpolitk,

-       Datenschutz,

-       Integration der Roma,

-       Informations- und Kommunikationstechnologie,

-       Digitale Agenda für Europa,

-       Audiovisuelles,

-       Kultur

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 10. März 2015 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Dr. Magnus Brunner.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Stefan Schennach und Dr. Heidelinde Reiter.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Dr. Magnus Brunner gewählt.

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 10. März 2015 den Antrag, den Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien an das Parlament zum Arbeitsprogramm der Kommission für 2015 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2014/15 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG (III-544-BR/2015 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2015 03 10

                            Dr. Magnus Brunner                                                            Gottfried Kneifel

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender