Bericht

des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur

über die Strategische Jahresplanung 2015 des Bundesministeriums für Bildung und Frauen auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Arbeitsprogramms der lettischen Präsidentschaft sowie des 18-Monatsprogramms der italienischen, lettischen und luxemburgischen Präsidentschaften (III-540-BR/2015 d.B.)

Die strategische Jahresplanung für 2015 umfasst folgende Bereiche:

-       Bildung (Europa 2020-Strategie, Erasmus+ - das EU-Programm für Bildung, Jugend und Sport, EU-Strategie für den Donauraum, Jahresvorschau im Bereich Bildung),

-       Frauenangelegenheiten und Gleichstellung, sowie

-       Minister/innenräte und Konferenzen im Jahr 2015.

 

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 10. März 2015 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Elisabeth Reich.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Stefan Schennach, Christoph Längle, Günther Köberl und Monika Mühlwerth.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Elisabeth Reich gewählt.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 10. März 2015 den Antrag, die Strategische Jahresplanung 2015 des Bundesministeriums für Bildung und Frauen auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Arbeitsprogramms der lettischen Präsidentschaft sowie des 18-Monatsprogramms der italienischen, lettischen und luxemburgischen Präsidentschaften (III-540-BR/2015 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2015 03 10

                                 Elisabeth Reich                                                               Monika Mühlwerth

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende