Bericht

des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

über das EU-Arbeitsprogramm 2015; Bericht des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres (III-546-BR/2015 d.B.)

Grundlage der vorliegenden Vorschau ist das Achtzehnmonateprogramm des Rates für den Zeitraum Juli 2014 bis Dezember 2015, Dokument 10948/14 vom 16. Juni 2014, welches vom italienischen, lettischen und luxemburgischen Vorsitz vorgelegt worden war. Ferner wurde das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2015, Dokument KOM (2014) 910 vom 16. Dezember 2014, als Basis herangezogen.

Dieser Vorschaubericht stellt die wichtigsten EU-Themen dar, die im Jahr 2015 in den Ressortbereichen Europa, Integration und Äußeres zu behandeln sind, wobei die laufenden Entwicklungen bis zum 20. Jänner 2015 berücksichtigt werden.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 5. Mai 2015 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Ing. Eduard Köck.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Monika Mühlwerth und Günther Köberl.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Ing. Eduard Köck gewählt.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Mai 2015 den Antrag, das EU-Arbeitsprogramm 2015; Bericht des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres (III-546-BR/2015 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2015 05 05

                                Ing. Eduard Köck                                                                Günther Köberl

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender