Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-551-BR/2015 d.B.)

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr (BAV) über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2014 vorgelegt. Im Berichtsjahr wurden in Österreich insgesamt 49.667 Fahrzeuge im Rahmen einer technischen Unterwegskontrolle auf ihre Verkehrs- und Betriebssicherheit untersucht. Mit den insgesamt 2.894 durchgeführten Einsätzen konnte eine durchschnittliche Anzahl von 17 geprüften Fahrzeugen pro Einsatz und eine wie in den Jahren davor bereits erreichte sowie dem Instrument der technischen Unterwegskontrolle angemessen hohe Kontrolldichte erzielt werden.

Die Ergebnisse der durchgeführten Fahrzeugprüfungen zeigen gegenüber den Vorjahren zwar nur geringfügige Veränderungen bei der Anzahl mängelbehafteter Fahrzeuge und der Schwere der festgestellten Mängel, machen allerdings auch deutlich, die steten Bemühungen um weitere Verbesserungen im österreichischen System der technischen Unterwegskontrollen im Interesse einer Aufrechterhaltung einer angemessen hohen Kontrolldichte fortzusetzen.

 

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 5. Mai 2015 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Michael Lampel.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Mag. Nicole Schreyer und Günther Novak.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Michael Lampel gewählt.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Mai 2015 den Antrag, den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-551-BR/2015 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2015 05 05

                                 Michael Lampel                                                                 Werner Stadler

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender