Bericht

des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

über den Sozialbericht 2013-2014 (III-538-BR/2015 d.B.)

Der gegenständliche Bericht betrifft Ressortaktivitäten und sozialpolitische Analysen.

Der erste Teil beinhaltet die Ressortaktivitäten mit den Themen:

         - Arbeitsmarktpolitik;

         - Arbeitsrecht und Zentral-Arbeitsinspektorat;

         - die gesetzliche Sozialversicherung;

         - Konsumentenpolitik;

         - Pflegevorsorge;

         - Behindertenpolitik;

         - Sozialentschädigung;

         - Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS);

         - EU-Sozialpolitik und internationale Zusammenarbeit;

         - Sozialpolitische Grundsatz- und Querschnittsmaterien.

Im zweiten Teil werden sozialpolitische Analysen wie folgt angeführt:

         - Sozialausgaben in Österreich;

         - Entwicklung und Verteilung der Einkommen in Österreich;

         - Lebensbedingungen in Österreich;

         - Armuts- und Ausgrenzungsgefährdung in Österreich;

         - Österreich sechs Jahre nach Krisenbeginn: Soziale Entwicklungen.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 5. Mai 2015 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Richard Wilhelm.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Efgani Dönmez, PMM, Rene Pfister, Walter Temmel, Richard Wilhelm und Sonja Ledl-Rossmann.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Richard Wilhelm gewählt.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Mai 2015 den Antrag, den Sozialbericht 2013-2014 (III-538-BR/2015 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2015 05 05

                                Richard Wilhelm                                                             Inge Posch-Gruska

                                   Berichterstatter                                                                        Vorsitzende