9462 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates
Bericht
des Umweltausschusses
über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich (6. UVP-Bericht) (III-564-BR/2015)
Der sechste UVP-Bericht gibt einen Überblick über die Erfahrungen mit der Vollziehung des UVP-G 2000 im Berichtszeitraum 2012 bis Februar 2015 und umfasst insbesondere Informationen betreffend
- Legistik z.B. für gemeinschaftsrechtliche Vorgaben wie das EU-Beschwerdeverfahren;
- Vollzug bei UVP-Feststellungsverfahren, UVP-Genehmigungsverfahren, UVP im Bereich der Bodenreform sowie Zulassung von Umweltorganisationen durch das BMLFUW;
- Tätigkeit des Umweltsenates und Bundesverwaltungsgerichtes;
- Unterstützung und Kontrolle des Vollzugs;
- Tätigkeit des Umweltrates;
- UVP im europäischen und internationalen Zusammenhang.
Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 27. Oktober 2015 in Verhandlung genommen.
Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner.
An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Peter Samt, Stefan Schennach, Ana Blatnik und Günther Novak.
Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner gewählt.
Der Umweltausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 27. Oktober 2015 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich (6. UVP-Bericht) (III-564-BR/2015 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.
Wien, 2015 10 27
Mag. Daniela Gruber-Pruner Günther Novak
Berichterstatterin Vorsitzender