Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über den Jahresbericht der Schienen-Control GmbH 2014 (III-560-BR/2015 d.B.)

Der vorliegende Jahresbericht der Schienen-Control GmbH stellt Entwicklungen des Jahres 2014 dar und umfasst – auszugsweise – folgende Aspekte:

-       Zuwächse im Güterverkehr von 2013 auf 2014;

-       Zahl der Eisenbahnverkehrsunternehmen stieg weiter an;

-       92 Prozent der 527 Beschwerdeverfahren bei der Schlichtungsstelle wurden positiv abgeschlossen;

-       2014 von Verhandlungen über das 4. Eisenbahnpaket geprägt.

 

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 17. November 2015 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Ewald Lindinger.

Gemäß § 33 Abs. 1 GO-BR wurde beschlossen, Roland Beier von der Schienen Control GmbH als Auskunftsperson den Verhandlungen beizuziehen.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Gerd Krusche, Ewald Lindinger, Anneliese Junker und Gerhard Dörfler.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Ewald Lindinger gewählt.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 17. November 2015 den Antrag, den Jahresbericht der Schienen-Control GmbH 2014 (III-560-BR/2015 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2015 11 17

                                 Ewald Lindinger                                                                    Rene Pfister

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender