9480 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

 

Bericht

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

über die Verkehrstelematikberichte 2013, 2014 und 2015 (III-563-BR/2015 d.B.)

Die Verkehrstelematikberichte 2013, 2014 und 2015 umfassen Darstellungen zur Umsetzung, Forschung und Entwicklung von intelligenten Verkehrssystem-Anwendungen auf nationaler und internationaler Ebene gemäß IVS-Gesetz.

Die jeweiligen Statusberichte weisen im Speziellen – auszugsweise – folgende Gliederung auf:

-       Grundlagen;

-       Verkehrsmanagement;

-       informierte VerkehrsteilnehmerInnen;

-       Güterverkehr und Logistik;

-       neue Mobilitätskonzepte und Mobilitätsdienste;

-       Instrumente für IVS in Österreich.

 

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 17. November 2015 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Stefan Schennach.

Gemäß § 33 Abs. 1 GO-BR wurde beschlossen, den Geschäftsführer der AustriaTech DI Martin Russ als Auskunftsperson den Verhandlungen beizuziehen.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Rene Pfister, Stefan Schennach, Gerd Krusche und Anneliese Junker.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Stefan Schennach gewählt.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 17. November 2015 den Antrag, die Verkehrstelematikberichte 2013, 2014 und 2015 (III-563-BR/2015 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2015 11 17

                               Stefan Schennach                                                                   Rene Pfister

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender