Bericht

des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur

über den Kulturbericht 2014 (III-558-BR/2015 d.B.)

Der gegenständliche Bericht wurde dem Bundesrat am 23. Juni 2015 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung übermittelt und gliedert sich in folgende Abschnitte:

- Überblick Kulturangelegenheiten

- Bundesmuseen

- Österreichische Nationalbibliothek

- Österreichische Bundestheater

- Denkmalschutz

- Museumsquartier

- Stiftungen

- Weitere Kulturangelegenheiten

- EU- und internationale Kulturangelegenheiten

- Restitution.

Der Bundesminister zieht eine positive Bilanz für die Bundeskultureinrichtungen im Jahr 2014. Von 343,89 Mio. € im Jahr 2013 stieg das Kulturbudget im Berichtsjahr auf 350,23 Mio. €. Eines der beherrschenden Themen des Jahres 2014 waren die Bundestheater, hier wurden die Konsequenzen aus den wirtschaftlichen Turbulenzen des Burgtheaters gezogen und personelle und organisatorische Neuausrichtungen vorgenommen. Das Berichtsjahr brachte auch einige Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Künstler/innen. Dazu gehörten Verbesserungen in der Künstlersozialversicherung und die Einrichtung eines Fonds für Künstler/innen in akuten Notsituationen. Novelliert wurden auch das Filmfördergesetz und das Buchpreisbindungsgesetz.

Die größten Ausgabenposten des Kulturbudgets waren die Bundesmuseen mit 149,71 Mio. € (2013: 140,95 Mio.) und die Bundestheater mit 148,94 Mio. € (2013: 144,4 Mio.). Einen wichtigen Posten der Bundeskulturförderung bildeten auch die Ausgaben für Bundesdenkmalamt und Denkmalschutz mit 32,5 Mio. €.

 

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 15. Dezember 2015 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Elisabeth Grimling.

An der Debatte beteiligte sich das Mitglied des Bundesrates David Stögmüller.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Elisabeth Grimling gewählt.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 15. Dezember 2015 den Antrag, den Kulturbericht 2014 (III-558-BR/2015 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2015 12 15

                              Elisabeth Grimling                                                         Mag. Klaus Fürlinger

                                 Berichterstatterin                                                                  Stv. Vorsitzender