Bericht

des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur

über die Strategische Jahresplanung 2016 des Bundesministeriums für Bildung und Frauen auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Arbeitsprogramms der niederländischen Präsidentschaft sowie des 18-Monatsprogramms der niederländischen, slowakischen und maltesischen Präsidentschaften (III-573-BR/2016 d.B.)

Die strategische Jahresplanung für 2016 umfasst folgende Bereiche:

- Bildung (Europa 2020-Strategie, „ET 2020“ – Education and Training 2020, Erasmus+ - Das EU-Programm für Bildung, Jugend und Sport, EU-Strategie für den Donauraum, Jahresvorschau im Bereich Bildung),

- Frauenangelegenheiten und Gleichstellung (Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016, Programm der Triopräsidentschaft (Niederlande, Slowakei, Malta)), sowie

- Minister/innenräte und Konferenzen im Jahr 2016.

 

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 8. März 2016 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Elisabeth Grimling.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Mag. Susanne Kurz, David Stögmüller, Rosa Ecker und Monika Mühlwerth.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Elisabeth Grimling gewählt.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 8. März 2016 den Antrag, die Strategische Jahresplanung 2016 des Bundesministeriums für Bildung und Frauen auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Arbeitsprogramms der niederländischen Präsidentschaft sowie des 18-Monatsprogramms der niederländischen, slowakischen und maltesischen Präsidentschaften (III-573-BR/2016 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2016 03 08

                              Elisabeth Grimling                                                            Monika Mühlwerth

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende