Bericht

des Finanzausschusses

über die EU-Jahresvorschau 2016 des Bundesministeriums für Finanzen (III-583-BR/2016 d.B.)

Das Bundesministerium für Finanzen legt die EU-Jahresvorschau 2016 (Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Union) vor.

Der Bericht gliedert sich in die folgenden Themenbereiche:

1. Überblick

2. Förderung von Wachstum und Beschäftigung

3. Verbesserung der makrofinanziellen Stabilität

4. Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion

5. Errichtung der Banken- und Kapitalmarktunion

6. Vertiefung der Zusammenarbeit in Steuerfragen

7. Stärkung der EU-Außenvertretung

8. Tagungen des Ecofin-Rates im 1. Halbjahr 2016

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 8. März 2016 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Martin Weber.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Gerd Krusche, Sonja Zwazl und Mag. Reinhard Pisec, BA.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Martin Weber gewählt.

Der Finanzausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 8. März 2016 den Antrag, die EU-Jahresvorschau 2016 des Bundesministeriums für Finanzen (III-583-BR/2016 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2016 03 08

                                  Martin Weber                                                                   Ewald Lindinger

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender