Bericht

des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur

über den Beschluss des Nationalrates vom 17. März 2016 betreffend ein Bundesgesetz über die Rückgabe unrechtmäßig verbrachter Kulturgüter (Kulturgüterrückgabegesetz – KGRG)

Die unrechtmäßige Verbringung und der illegale Handel von Kulturgütern gefährdet das Kulturerbe nicht nur in Europa, sondern in allen Teilen der Welt. Die Europäische Union und die UNESCO haben Rechtsinstrumente geschaffen, die dem entgegenwirken sollen.

Der vorliegende Beschluss des Nationalrates hat folgende Ziele:

- Verbesserung der Zusammenarbeit zum Schutz des Kulturerbes

- Regelung der Rückgabe unrechtmäßig verbrachten oder illegal gehandelten Kulturguts

 

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates in seiner Sitzung am 29. März 2016 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates David Stögmüller, Rene Pfister, Monika Mühlwerth und Ana Blatnik.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner gewählt.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 29. März 2016 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

Wien, 2016 03 29

                     Mag. Daniela Gruber-Pruner                                                  Monika Mühlwerth

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende