Bericht

des Wirtschaftsausschusses

über die EU-Vorhaben - Jahresvorschau 2016 des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, Verwaltungsbereich Wirtschaft (III-581-BR/2016 d.B.)

Der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung und Wirtschaft legte am 27. Jänner 2016 den Bericht betreffend Jahresvorschau 2015 zu EU-Vorhaben vor.

Der Bericht konzentriert sich unter anderem auf die folgenden Themen:

- Grundlagen des Berichtes zu den EU-Vorhaben 2016

- EU-Vorhaben im Wirkungsbereich des BMWFW – Wirtschaft

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 10. Mai 2016 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrat Marianne Hackl.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Dr. Heidelinde Reiter, Mag. Reinhard Pisec, BA, Ferdinand Tiefnig, Gerd Krusche, Ing. Bernhard Rösch, Ingrid Winkler und Wolfgang Beer.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Marianne Hackl gewählt.

Der Wirtschaftsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 10. Mai 2016 den Antrag, die EU-Vorhaben - Jahresvorschau 2015 des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-581-BR/2016 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2016 05 10

                                 Marianne Hackl                                                                    Sonja Zwazl

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende