9583 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

 

Bericht

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

über EU-Vorhaben - Jahresvorschau 2016 des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, Verwaltungsbereich Wissenschaft und Forschung (III-572-BR/2016 d.B.)

Der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung und Wirtschaft legte am 20. Jänner 2016 den Bericht betreffend Jahresvorschau 2016 zu EU-Vorhaben vor.

Der Bericht konzentriert sich unter anderem auf die folgenden Themen:

•       Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2016

•       Achtzehnmonatsprogramm der drei EU-Ratspräsidentschaften (Niederlande, Slowakische Republik und Malta) für den Zeitraum 1. Jänner 2016 bis 30. Juni 2017

•       Programm der niederländischen Ratspräsidentschaft für das erste Halbjahr 2016

•       Umsetzung von Horizon 2020

•       Europäischer Forschungsraum

•       Umsetzung von ERASMUS+

 

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 10. Mai 2016 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Ing. Andreas Pum.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Edgar Mayer, Stefan Schennach, Ana Blatnik und Rosa Ecker.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Ing. Andreas Pum gewählt.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 10. Mai 2016 den Antrag, die EU-Vorhaben - Jahresvorschau 2016 des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, Verwaltungsbereich Wissenschaft und Forschung  (III-572-BR/2016 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

 

Wien, 2016 05 10

                               Ing. Andreas Pum                                                               Mag. Ernst Gödl

                                   Berichterstatter                                                                    Stv. Vorsitzender