Bericht

des Ausschusses für Verkehr

über den Jahresbericht der Schienen-Control 2015 (III-593-BR/2016 d.B.)

Der vorliegende Jahresbericht stellt Entwicklungen des Jahres 2015 dar und umfasst – auszugsweise – folgende Aspekte:

-       Zuwächse im Personenverkehr, leichter Rückgang im Güterverkehr;

-       Recast des 1. Eisenbahnpakets bringt neue Aufgaben für die Schienen-Control;

-       Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte (apf) löst am 28. Mai 2015 die ehemalige Schlichtungsstelle der Schienen-Control ab;

-       Seit Gründung der apf bis Jahresende sind insgesamt 2.185 Beschwerdefälle im Bahn-, Bus-, Schiffs- und Flugverkehr eingelangt.

 

Der Ausschuss für Verkehr hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 14. Februar 2017 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Günther Novak.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Rene Pfister und Martin Preineder.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Günther Novak gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Verkehr stellt nach Beratung der Vorlage am 14. Februar 2017 den Antrag, den Jahresbericht der Schienen-Control 2015 (III-593-BR/2016 d.B.)  zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2017 02 14

                                  Günther Novak                                                                Anneliese Junker

                                   Berichterstatter                                                                    Stv. Vorsitzende