9730 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

 

Bericht

des Ausschusses für Verkehr

über den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-590-BR/2016 d.B.)

Der vorliegende Tätigkeitsbericht basiert auf den gemäß den Bestimmungen des § 58 Abs. 2b KFG 1967 der Bundesanstalt für Verkehr gemeldeten Zahlen und Daten über die im Berichtsjahr 2015 durchgeführten technischen Unterwegskontrollen in Österreich.

Im Jahr 2015 wurden in Österreich insgesamt 55.455 Fahrzeuge im Zuge einer anfänglichen technischen Unterwegskontrolle überprüft. Ausgehend vom Ergebnis dieser anfänglichen Kontrollen mussten davon sodann 26.155 Fahrzeuge einer gründlicheren technischen Unterwegskontrolle zugeführt werden. Die Anzahl technisch geprüfter Fahrzeuge ist im Vergleich mit dem Jahr 2014 um 12 % im Zuge einer anfänglichen und um 6 % im Zuge einer gründlicheren technischen Unterwegskontrolle gestiegen.

Der Anteil der Fahrzeuge mit Gefahr im Verzug ist um einen Prozentpunkt gefallen und jener der Fahrzeuge ohne technische Mängel um einen Prozentpunkt gestiegen. Die Ergebnisse der im Jahr 2015 durchgeführten Unterwegskontrollen zeigen im Übrigen gegenüber den Vorjahren erneut nur geringfügige Veränderungen bei der Anzahl mängelbehafteter Fahrzeuge und bei der Schwere der festgestellten Mängel.

 

Der Ausschuss für Verkehr hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 14. Februar 2017 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Günther Novak.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Christoph Längle, Wolfgang Beer, Gerhard Schödinger und Gerd Krusche.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Günther Novak gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für Verkehr stellt nach Beratung der Vorlage am 14. Februar 2017 den Antrag, den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-590-BR/2016 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2017 02 14

                                  Günther Novak                                                                Anneliese Junker

                                   Berichterstatter                                                                    Stv. Vorsitzende