9745 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

 

Bericht

des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

über den Sozialbericht 2015-2016 (III-613-BR/2017 d.B.)

Das Sozialministerium gibt alle zwei Jahre den Sozialbericht heraus. Dieser gibt einen Überblick über aktuelle Tätigkeiten des Sozialressorts und leistet einen Beitrag zum sozialpolitischen Diskurs in Österreich.

Im ersten Teil „Ressortaktivitäten“ werden die wichtigsten Maßnahmen und Entwicklungen in den unterschiedlichen Verantwortungsbereichen des Ressorts dargestellt. Diese ersten zehn Kapitel geben einen umfassenden Überblick über die Wirkungsbereiche des Sozialministeriums und stellen schwerpunkthaft Maßnahmen und Inhalte im Berichtszeitraum 2015-2016 vor.

Im zweiten Berichtsteil ergänzen acht sozialpolitische Analysen diese Perspektive, indem die Autorinnen/Autoren den Fokus auf die gesellschaftlichen Realitäten und Herausforderungen setzen. Erstmals enthält dieser Berichtsteil einen gemeinsamen analytischen Brennpunkt: Verteilungsfragen.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 14. März 2017 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Mario Lindner.

An der Debatte beteiligte sich das Mitglied des Bundesrates David Stögmüller.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Mario Lindner gewählt.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz stellt nach Beratung der Vorlage am 14. März 2017 den Antrag, den Sozialbericht 2015-2016 (III-613-BR/2017 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2017 03 14

                                  Mario Lindner                                                                      René Pfister

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender