Bericht

des Ausschusses für Verkehr

über  den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2015 des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie (III-618-BR/2017 d.B.)

Der Bericht gibt Auskunft über die aufgewendeten Beträge zur Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Personenverkehr sowie SGV-Mittel zur Förderung des Güterverkehrs. Im Jahr 2015 betrug die Gesamtsumme rund 800,6 Mio. Euro.

Personenverkehr

Im Bereich Personenverkehr wurden bei der ÖBB-PV AG rund 71,6 Mio. Fahrplankilometer sowie bei Privatbahnen ca. 6 Mio. Fahrplankilometer bestellt. Insgesamt wendete der Bund für die bestellten rund 77,6 Mio. Fahrplankilometer ca. 699,1 Mio. Euro auf (2014: ca. 688,4 Mio. Euro).

Güterverkehr

Seitens der Rail Cargo Austria AG wurden im Rahmen der Schienengüterverkehrsförderung ca. 81,7 Mio. Euro abgerechnet. Insgesamt ergab sich von 2014 auf 2015 eine Erhöhung der Gesamtabrechnungssumme um rund 0,4 Mio. Euro. Die Erhöhung der Abgeltungssumme ergab sich aufgrund einer im Vergleich zum Jahr 2014 erfolgten Steigerung für den Kombinierten Verkehr.

Von den Privatbahnunternehmen wurden im Jahr 2015 rund 19,8 Mio. Euro an SGV-Förderung abgerechnet.

 

Der Ausschuss für Verkehr hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 9. Mai 2017 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Wolfgang Beer.

An der Debatte beteiligte sich Bundesrat Gerd Krusche.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Wolfgang Beer gewählt.

Der Ausschuss für Verkehr stellt nach Beratung der Vorlage am 9. Mai 2017 den Antrag, den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2015 des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie (III-618-BR/2017 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2017 05 09

                                 Wolfgang Beer                                                         Hans-Jörg Jenewein, MA

                                   Berichterstatter                                                                       Vorsitzender