9806 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates

 

Bericht

des Wirtschaftsausschusses

über die EU-Vorhaben - Jahresvorschau 2017 des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, Verwaltungsbereich Wirtschaft (III-614-BR/2017 d.B.)

Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft legte am 31. Jänner 2017 den Bericht betreffend Jahresvorschau 2017 zu EU-Vorhaben vor.

Der Bericht konzentriert sich unter anderem auf die folgenden Themen:

- Grundlagen des Berichtes zu den EU-Vorhaben 2017

- EU-Vorhaben im Wirkungsbereich des BMWFW – Wirtschaft.

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 30. Mai 2017 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Robert Seeber.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Ingrid Winkler, Mag. Reinhard Pisec, BA, Sonja Zwazl, Robert Seeber, Dr. Heidelinde Reiter und René Pfister.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Robert Seeber gewählt.

Der Wirtschaftsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 30. Mai 2017 den Antrag, die EU-Vorhaben - Jahresvorschau 2017 des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, Verwaltungsbereich Wirtschaft (III-614-BR/2017 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2017 05 30

                                  Robert Seeber                                                                      Sonja Zwazl

                                   Berichterstatter                                                                        Vorsitzende